Der FC St. Pauli hat mit 14 Siegen in 22 Spielen derzeit die meisten Siege aller Clubs der 2. Bundesliga-Saison 2011/2012 eingefahren.

Am Sonntag den 26. Februar 2012, kommt der starke Aufsteiger Eintracht Braunschweig zum Millerntor-Stadion. Anstoss ist um 13.30 Uhr.

Bester Torschütze: Max Kruse in 22 Spielen – 10 Tore

(…zurzeit 5. Platz in der Torjägertabelle).

Aktuelle Tabelle – Stand 19.02.2012

Tabelle Heim / Auswärts Hin- / Rückrunde Kreuztabelle

Pl.		Verein		Sp.		g.	u.	v.		Tore	Diff.		Pkte.
1		Eintracht Frankfurt (A)		22		13	7	2		50:22	28		46
2		FC St. Pauli (A)		22		14	3	5		42:24	18		45
3		SpVgg Greuther Fürth		22		13	5	4		47:18	29		44
4		Fortuna Düsseldorf		22		12	8	2		46:24	22		44
5		SC Paderborn 07		22		12	7	3		35:24	11		43
6		1860 München		21		12	2	7		44:29	15		38
7		1. FC Union Berlin		22		10	4	8		38:36	2		34
8		Eintracht Braunschweig (N)		21		8	6	7		26:24	2		30
9		VfL Bochum		22		9	3	10		32:34	-2		30
10		Dynamo Dresden (N)		22		7	5	10		38:41	-3		26
11		Energie Cottbus		22		6	6	10		21:35	-14		24
12		MSV Duisburg		22		5	5	12		27:34	-7		20
13		Alemannia Aachen		22		3	11	8		20:28	-8		20
14		Erzgebirge Aue		20		4	7	9		17:33	-16		19
15		Karlsruher SC		22		5	4	13		23:44	-21		19
16		FSV Frankfurt		22		3	9	10		22:44	-22		18
17		FC Ingolstadt 04		22		3	8	11		23:41	-18		17
18		Hansa Rostock (N)		22		2	10	10		18:34	-16		16

Stand: So. 19.02. 21:11 Uhr

Durch die erste Linie sind die Aufstiegsplätze gekennzeichnet, durch die zweite der Relegationsplatz zur Bundesliga, durch die dritte der Relegationsplatz zur 3. Liga und durch die vierte die Abstiegsplätze

Dr. Klaus Dede spricht über Kulturen und gesellschaftlichen Wandel (Integration)

Weitere Information zu Dr. Klaus Dede – www.klausdede.de – Weser und Jade

Homepage – www.klausdede.de

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute erneut ein bahnbrechendes Urteil zur Bewahrung der Freiheit im Netz gefällt. In der Rechtssache (C-360/10) der belgischen Verwertungsgesellschaft SABAM gegen Netlog NV, Betreiber eines sozialen Netzwerkes in Belgien, urteilte das Gericht, dass ein Filtersystem zur präventiven Überwachung eine aktive Beobachtung der von den Nutzern gespeicherten Dateien erforderte und den Betreiber zu einer allgemeinen Überwachung der gespeicherten Informationen verpflichten würde, was nach der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr verboten ist.

Bitte ansehen!

Anonymous-Botschaft an Nordenham, über ACTA und 25.02.2012

Weitere Information

DIGITALE LINKE (acta-die-kinder-und-die-kapitalismuskritik)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

In unserem Kommunalwahlprogramm 2011 steht das Recht auf gesunde Umwelt stärken!

Die Nordenhamer Praxis, Umweltsünden als “Image”- Probleme unter den Teppich zu kehren, muss beendet werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf eine Stadt, die nicht krank macht!

Nordenham benötigt Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität!

Schwerpunkt der Luftreinhalteplanung ist die Entwicklung von Maßnahmen mit denen die Grenzwerte zur Luftqualität dauerhaft eingehalten werden können. In diesem Zusammenhang möchte ich für die Nordenhamer Linksfraktion aber betonen, dass lokale Maßnahmen alleine nicht ausreichen, um insbesondere die Überschreitungen der Anzahl der Tagesmittelwerte für PM10 unter den Grenzwert zu drücken. Lokale Maßnahmen müssen aber zumindest dazu führen, dass die Gefahr der Grenzwertüberschreitung oder der Zeitraum, in dem die Grenzwerte überschritten sind, verringert wird. Zur Information, möchte ich auf die Position meiner Partei DIE LINKE., zur Feinstaubbelastung hinweisen. In dem folgenden Link können sie sich die Rede des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert zum Thema “Feinstaubbelastung” ansehen.

DIE LINKE zu Feinstaubbelastung (Rede von Ralph Lenkert, MdB)

Weitere Informationen:

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Übersicht / Feinstaubbelastung in Deutschland

Weitere Informationen zum Thema “Feinstaubbelastung”

Umweltbundesamt – Feinstaubbelastung – Luftdaten

Umweltbriefe – Aus Kommunen und Forschung

Die Stadt sollte die Benutzungsgebühren für ihre Hafenanlagen erhöhen. Die Linken schlagen eine Anhebung um 15 Prozent vor.

von Norbert Hartfil

Nordenham – Die soziale Gerechtigkeit sollte aus Sicht der Linken das Maß aller Dinge bei der Haushaltsplanung der Stadt Nordenham sein. Die aus Astrid Ammermann und Thomas Bartsch bestehende Ratsfraktion sieht die Hauptschuld für die Finanznöte der Stadt in der Politik auf Bundes- und Landesebene. Die Selbstverwaltung und die Finanzkraft der Kommunen müssten gestärkt werden, um mehr „Demokratie vor Ort“ zu ermöglichen.

Die Linken habe einige Zusatzanträge und Änderungen für die Haushaltsberatungen des Finanzausschusses vorbereitet, der am Mittwoch, 8. Februar, ab 14 Uhr in Zimmer A des Rathausturmes tagt. Zur Finanzierung der Mehrausgaben auf ihrer Wunschliste schlägt die Fraktion vor, die Benutzungsgebühren für die städtischen Hafenanlagen um 15 Prozent anzuheben. Damit zielen Astrid Ammermann und Thomas Bartsch auf den RoRo-Anleger in Einswarden ab, über den Flugzeugbauteile aus dem benachbarten Werk der Premium Aerotec GmbH verschifft werden.

Ein wichtiger Ansatz ist für die Linken die Verbesserung des Radwegenetzes in Nordenham. Sie regen an, einen ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten zu berufen, der an den Fachausschusssitzungen des Rates teilnehmen sollte.

Wenn es nach den Linken ginge, wäre die Nutzung der Kindertagesstätten bald gratis. Angesichts der Finanznot der Stadt halten sie es vorerst allerdings für ausreichend, die Gebühren um 5 Prozent zu senken. Zudem sprechen sie sich dafür aus, in Kindertagesstätten und Schulen eine kostenlose Mittagsverpflegung aus „gesunden und regionalen Produkten“ anzubieten.

Astrid Ammermann und Thomas Bartsch unterstützen die Idee der Wählerinitiative Nordenham, einen Bürgerhaushalt einzurichten. Mit diesem Instrument ließe sich ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der „kommunalen Demokratie“ erreichen. Die Bewohner der Stadt Nordenham sollten die Möglichkeit bekommen, die Finanzpolitik mitzugestalten und über die Vorhaben zu entscheiden.

In der Diskussion über die Zukunft des maroden Hallenbads Nord in Einswarden vertreten die Linken die Auffassung, dass die Schwimmhalle erhalten und die im Haushalt von der Verwaltung vorgesehenen Gelder für Sanierungsmaßnahmen freigegeben werden sollten. Zudem verweisen die Linken darauf, dass die beabsichtigte Energieversorgung über die Biogasanlage in Grebswarden einen großen Vorteil für den künftigen Betrieb des Nordbades darstelle.

In Bad Wildungen habe ich einen angenehmen Aufenthalt in der Rheumaklinik, mit vielen interessanten Menschen (Patienten / Beschäftigten / Ärzten), die den täglichen Ablauf auf der einen und anderen Seite, mit individuellen gestalterischen Lebensvorstellungen auch noch bereichern.

Ein paar kurze Erläuterungen zu Bad Wildungen.

Im Jahre 1906 wurde die Stadt Nieder-Wildungen als Heilbad von europäischem Rang in Bad Wildungen umbenannt. 1940 erhielt Bad Wildungen das Prädikat „Preußisches Staatsbad”. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Stadt Hessisches Staatsbad.

Stichwort “Staatsbäder”

Staatsbäder sind Kurbetriebe im Besitz der deutschen Bundesländer. Viele Staatsbäder haben ihren Ursprung in der feudalistischen Zeit des 18. und 19. Jahrhunderts, als die Landesherren Heilquellen  in Besitz nahmen und Badeeinrichtungen erbauen ließen. Diese Kureinrichtungen blieben bis heute in Landesbesitz. Die Kurorte tragen den Titel Staatsbad, doch tatsächlich in Staatsbesitz befinden sich nur einzelne Bereiche des Kurbetriebs, nicht aber die Orte selbst.

Der Staat zieht sich zunehmend aus seiner historischen
Zuständigkeit (Öffentlichen Daseinsvorsorge) zurück / Stichwort: Privatisierung!

Privatisierung ist Raub an öffentlicher Daseinsvorsorge
und Plünderung öffentlicher Kassen!

Immer mehr Bundesländer trennen sich von ihren Staatsbädern, durch Privatisierung der Kuranlagen. Zusätzlich zwingen neoliberale Gesundheitsreformen, die rückläufige Zahl der Kurverordnungen und die Finanz- u. Wirtschaftskrise die Bäder zu Umstrukturierungen. Um Verluste aus dem Kurbetrieb auszugleichen, versuchen sie, die Bereiche Wellness und Tourismus auszubauen.

13.02.2012 | 18:11 Uhr| |

Neues Deutschland: zu den Anti-Nazi-Aktionen in Dresden

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721 

Wer knackt den Jackpot?

Regierung streitet um Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenkassen

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) forderte die gesetzlichen Kassen auf, den Versicherten Prämien aus ihren milliardenschweren Rücklagen zu zahlen. Ideen des Finanzministers, Steuerzuschüsse zum Gesundheitsfonds zu verringern, lehnte er ab. Leistungsverbesserungen für die Versicherten sind nicht im Gespräch.

Karikatur: Christiane Pfohlmann

Kaum haben die Kassen innerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einmal das gemacht, wozu man ihnen in der Vergangenheit immer die Fähigkeit abgesprochen hatte – nämlich gut zu wirtschaften und ein finanzielles Polster anzulegen – da haut man ihnen dieses Arbeitsergebnis auch schon wieder um die Ohren. Die einen wollen die Steuerzuschüsse reduzieren und damit die Einnahmen der Kassen direkt schmälern. Die anderen fordern, Geld an die Versicherten zurückzuzahlen.

Gegenwärtig verfügt der Gesundheitsfonds, in dem die Beiträge der Versicherten und die festgesetzten Steuerzuschüsse des Bundes gesammelt werden, über einen Überschuss von 8,6 Milliarden Euro. Als Gründe dafür werden die gute Konjunktur und Einsparungen bei den Arzneimittelausgaben genannt. Zusammen mit Rücklagen und Vermögen der Kassen sollen sich Reserven von 16 Milliarden Euro angesammelt haben. Das weckt natürlich Begehrlichkeiten. Um zwei bis vier Milliarden Euro will das Bundesfinanzministerium die Zuschüsse des Bundes schmälern – am liebsten dauerhaft, wie CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle der »Süddeutschen Zeitung« sagte. Das lehnt der Bundesgesundheitsminister ab. Wer den Bundeszuschuss verringere, stelle damit auch versicherungsfremde Leistungen – zum Beispiel für Schwangere oder in der beitragsfreien Familienversicherung – in Frage, erklärte sein Sprecher am Dienstag in Berlin. »Das Gesundheitswesen braucht eine verlässliche und solide Finanzgrundlage.« Vermutlich will man im Fachressort nicht ein paar Monate später in die Situation geraten, die Beiträge wieder heraufsetzen zu müssen. Schließlich weiß man hier am allerbesten, dass Gesetze, die unter anderem finanzielle Verbesserungen für Landärzte vorsehen, die Kassen demnächst teuer zu stehen kommen.

Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer (SPD) hat ebenfalls davor gewarnt, das milliardenschwere Polster der Krankenversicherung gleich wieder zu verteilen. Die Krankenkassen sollten lieber stabilisiert werden. Dies sei notwendig wegen der Anforderungen im Gesundheitssystem und der zunehmenden Alterung der Gesellschaft. Biggi Bender von den Grünen findet es nachvollziehbar, wenn die Kassen sich mit Rückzahlungen zurückhalten. Jedem Unternehmen würde man dies zugestehen. Die Bundesregierung habe wiederholt versucht, in den Gesundheitsfonds zu langen. Sie fordert, den Kassen ihre Beitragsautonomie zurückzugeben.

Gesundheitsexpertin Martina Bunge von der Fraktion der LINKEN im Bundestag bezeichnet »Kassen, die Leistungen verweigern und lieber ihr Geld horten, sowie einen Finanzminister, der in die Gesundheit hineinregiert«, als ein Ergebnis schwarz-gelber Gesundheitspolitik. Die Angst der Kassen, Zusatzbeiträge erheben zu müssen, führt nach ihrer Ansicht auch zu Leistungskürzungen bei den Kranken sowie zu einer Arbeitsverdichtung und niedrigen Löhnen beim Pflegepersonal in Kliniken. Bunge hält es für dringend geboten, Praxisgebühren und Zuzahlungen abzuschaffen.

Für die Ersatzkassen erklärte Vorstandsvorsitzender Thomas Ballast, dass aus schwarzen schnell rote Zahlen werden könnten, wenn sich die wirtschaftliche Lage ändert. Die Überschüsse gingen keinesfalls verloren, sie kämen den Versicherten so oder so zugute. Wer den Kassenjackpot knackt, bleibt also vorerst offen.

Kommunen erwarten Einkommensplus

Gewerbesteuer auf Rekordhoch

Die Städte und Gemeinden erwarten 2012 insgesamt mehr Einnahmen als Ausgaben. Doch die Kluft zwischen armen und reichen Städten wächst.von Teresa Havlicek

Hohe Einnahmen und

trotzdem hochverschuldet: deutsche Städte und Gemeinden.

BERLIN taz | Die Kluft zwischen armen und reichen Städten in Deutschland wächst. Die Finanzlage der Kommunen zeige ein “gespaltenes Bild”, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), am Dienstag in Berlin. Zwar erwarten Städte und Gemeinden insgesamt in diesem Jahr einen Einnahmenüberschuss, zugleich steigt aber die kurzfristige Verschuldung.

Von 7,7 Milliarden auf 2,5 Milliarden Euro ist das Defizit der Kommunen zwischen 2010 und 2011 gesunken. Für 2012 prognostiziert der Städtetag gar einen Einnahmenüberschuss von 2 Milliarden Euro – vor allem wegen der Gewerbesteuer, an deren Abschaffung die schwarz-gelbe Bundesregierung noch im vergangenen Jahr bastelte. “Die Gewerbesteuer hat sich als wichtigste Finanzquelle bewährt”, sagte Ude. 39,2 Milliarden Euro flossen daraus 2011 in die kommunalen Kassen, für 2012 wird mit 42,5 Milliarden ein “historisches Allzeithoch” erwartet.

Rekorde verzeichnet der Städtetag allerdings auch bei den Kassenkrediten, die Kommunen kurzfristig aufnehmen, um ihre laufenden Ausgaben zu finanzieren: Sie lagen 2011 bei gut 44 Milliarden Euro, fast 4 Milliarden mehr als noch 2010. “Ohne Hilfe vom Bund”, sagte Ude, “werden die Städte von diesen Schulden nicht runterkommen.” Auch Entschuldungsprogramme, wie sie einzelne Länder wie Hessen oder Nordrhein-Westfalen bereits aufgelegt haben, reichten nicht aus: “Da geht es eher um Einfrieren als um Abbau.”

Ohne kurzfristige Kredite kommt bereits ein Zehntel der Städte nicht mehr aus, vor allem in strukturschwachen Regionen in Nordrhein-Westfalen, Hessen oder dem Saarland. Während Großstädte wie Stuttgart oder München boomen, sacken hier die kommunalen Einnahmen weg, zugleich steigen die Sozialausgaben besonders. 43,6 Milliarden Euro haben die Kommunen 2011 für Kinderbetreuung, Erziehungshilfen oder Unterkunftskosten von Hartz-IV-EmpfängerInnen gezahlt. 2012 sollen es 45,5 Milliarden Euro werden.

Dass der Bund die Grundsicherung im Alter bis 2014 komplett übernehmen will, bringt laut Städtetag-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus kaum Entlastung: “Das ist bloß eine Verlangsamung des Anstiegs der kommunalen Soziallast”, sagte er. Zumal einzelne Bundesländer bereits angekündigt haben, einen Teil der Mittel für sich abzuzweigen.